Helmut
Kohl

Gedenkseite für Helmut Kohl

Helmut Kohl wurde im Frühling am 03. April 1930 in Ludwigshafen am rhein geboren und starb am 16. Juni 2017 mit 87 Jahren in Ludwigshafen am rhein. Er wurde im Tierkreiszeichen Widder geboren.


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Helmut Josef Michael Kohl (* 3. April 1930 in Ludwigshafen am Rhein; † 16. Juni 2017 ebendort) war ein deutscher Politiker der CDU. Er war von 1969 bis 1976 dritter Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz und von 1982 bis 1998 sechster Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Kohl hatte dieses Amt sechzehn Jahre und damit von allen bisherigen Amtsinhabern am längsten inne. Von 1973 bis 1998 war er Bundesvorsitzender, danach bis 2000 Ehrenvorsitzender seiner Partei.

Als einer der jüngsten CDU-Spitzenpolitiker reformierte Kohl in den 1970er Jahren seine Partei, die sich seit 1969 erstmals im Bundestag in der Oppositionsrolle befand. 1976 erzielte er als Spitzenkandidat der Union aus CDU und CSU mit 48,6 Prozent der Stimmen das bis dahin zweitbeste Ergebnis bei Bundestagswahlen, konnte aber die Regierung Schmidt nicht ablösen. Anschließend gab er sein Amt als rheinland-pfälzischer Ministerpräsident auf und übernahm als Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion die Rolle des Oppositionsführers im Deutschen Bundestag.

Nach dem Zerbrechen der sozialliberalen Koalition wurde Kohl am 1. Oktober 1982 durch das erfolgreiche konstruktive Misstrauensvotum gegen Helmut Schmidt zum Bundeskanzler gewählt und blieb an der Spitze einer Koalition mit der FDP für vier Legislaturperioden bis zu seiner Niederlage bei der Bundestagswahl 1998 im Amt. Er gestaltete den Prozess der deutschen Wiedervereinigung 1989/1990 entscheidend mit und gilt als ein Motor der europäischen Integration, die in den 1990er Jahren zur Bildung der Europäischen Union und zur Einführung des Euro führte.

Umstritten blieb er wegen seiner Rolle in der CDU-Spendenaffäre, nach deren Bekanntwerden er im Jahr 2000 den Ehrenvorsitz seiner Partei verlor. Nach dem Ende seiner politischen Karriere war er als Wirtschaftslobbyist tätig, unter anderem für die Credit Suisse und KirchMedia.olitische Karriere
Schon als Schüler trat Kohl 1946 der CDU bei und war anschließend 1947 Mitbegründer der Jungen Union in seiner Heimatstadt Ludwigshafen. Seine politischen Aktivitäten verfolgte er auch während seines Studiums. 1959 wurde er Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Ludwigshafen, von 1960 bis 1969 war er Fraktionsführer der Stadtratsfraktion Ludwigshafen.

Auf Landesebene wurde er 1953 Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes der CDU in der Pfalz, 1954 stellvertretender Landesvorsitzender der Jungen Union Rheinland-Pfalz, 1955 Mitglied des Landesvorstandes der CDU Rheinland-Pfalz und von März 1966 bis September 1974 deren Landesvorsitzender. 1959 wurde er als Abgeordneter in den rheinland-pfälzischen Landtag gewählt, in dem er ab 1963 CDU-Fraktionsvorsitzender war.

1966 wurde Kohl Mitglied des Bundesvorstandes der CDU, ab 1969 Stellvertretender Bundesvorsitzender und von 1973 bis 1998 Parteivorsitzender der CDU.

Ein wichtiger Förderer Helmut Kohls war der im Dritten Reich vermögend gewordene Industrielle Fritz Ries.

Ministerpräsident

Helmut Kohl in Ludwigshafen (1969)
Mit seiner Wahl zum Landesvorsitzenden der CDU Rheinland-Pfalz 1966 galt Kohl auch als designierter Nachfolger Peter Altmeiers im Amt des Ministerpräsidenten. Nach der Landtagswahl am 23. April 1967 wurde Altmeier zwar noch einmal als Ministerpräsident wiedergewählt, trat jedoch zur Mitte der Legislaturperiode zurück. Am 19. Mai 1969 wurde Kohl zu seinem Nachfolger gewählt.

→ Kabinett Kohl I (Rheinland-Pfalz), Kabinett Kohl II (Rheinland-Pfalz), Kabinett Kohl III (Rheinland-Pfalz)
Wichtige Entscheidungen in Kohls Amtszeit waren die Gebietsreform und die Gründung der Universität Trier-Kaiserslautern (heute: Universität Trier, Technische Universität Kaiserslautern). Gleichzeitig beschleunigte sich der Strukturwandel im weitgehend noch sehr ländlich geprägten Bundesland. Im Bereich des Schulwesens wurden auf der Ebene der Grundschulen die Konfessionsschulen, an denen die CDU auf Betreiben der katholischen Kirche jahrelang festgehalten hatte, durch Gemeinschaftsschulen ersetzt, an denen Schüler aller Konfessionen gemeinsam unterrichtet werden.

Die Londoner Times erwähnte Kohl erstmals im Oktober 1969 im Zusammenhang mit den Überlegungen, wer künftiger Kanzlerkandidat der Union werden könnte:

„Herrn Strauß’ Hauptrivalen als Kanzlerkandidaten sind Dr. Helmut Kohl […] und Rainer Barzel. Dr. Kohl, 39, wird von vielen im Reformflügel als der Mann der Zukunft gesehen. Dr. Barzel, 45 Jahre alt, hochintelligent und kompetent, ist kein Stimmenfänger und hat ein unglückliches öffentliches Auftreten.“[6]


Ministerpräsident Helmut Kohl während des CDU-Bundesparteitags 1973, auf dem er zum Vorsitzenden gewählt wurde
1971 kandidierte Kohl für die Nachfolge Kurt Georg Kiesingers als CDU-Bundesvorsitzender. Bei dieser Wahl unterlag er Rainer Barzel, dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Oppositionsführer im Deutschen Bundestag.

Nachdem Barzel 1972 zweimal mit dem Versuch gescheitert war, Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) abzulösen (im April im Rahmen eines Misstrauensvotums sowie als Kanzlerkandidat im November 1972), trat er 1973 als CDU-Vorsitzender zurück. Kohl kandidierte daher 1973 erneut und wurde diesmal gewählt. Er blieb über 25 Jahre hinweg bis zum 7. November 1998 Parteivorsitzender.

Oppositionsführer
Bei der Bundestagswahl 1976 trat Kohl erstmals als Kanzlerkandidat seiner Partei an. Die CDU/CSU verfehlte die absolute Mehrheit mit 48,6 Prozent der Stimmen knapp und die sozialliberale Koalition behauptete sich. Das war das bis dahin zweitbeste Wahlergebnis der CDU/CSU. Kohl trat nach der Wahl als Ministerpräsident zurück und wurde als Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag in Bonn Oppositionsführer. Sein Nachfolger als Ministerpräsident wurde am 2. Dezember 1976 Bernhard Vogel.

Einige Wochen nach der Bundestagswahl vom 3. Oktober 1976 versuchte die CSU am 9. November auf Betreiben ihres Vorsitzenden Franz Josef Strauß mit den Beschlüssen von Wildbad Kreuth („Kreuther Trennungsbeschluss“), die Fraktionsgemeinschaft mit der CDU im Bundestag aufzukündigen, jedoch konnte Kohl mit der Gegendrohung, mit seiner CDU in Bayern „einzumarschieren“, die Fortführung durchsetzen. In den folgenden Jahren kam es zwischen Kohl und Strauß, ab 1978 auch Bayerischer Ministerpräsident, zu heftigen Auseinandersetzungen um die Führungsrolle in der Union. Strauß sprach Kohl des Öfteren öffentlich Führungsqualitäten und die Befähigung für das Amt des Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland ab. 1980 verzichtete Kohl auf eine erneute eigene Kandidatur als Bundeskanzler und überließ stattdessen Strauß diese Position.

Der Verzicht auf eine eigene Kandidatur erwies sich im Nachhinein als kluger politischer Schachzug Kohls, um seinen Widersacher Strauß als Rivalen um das mächtigste Amt im Staat auszuschalten. Kohl war überzeugt, dass Strauß als Bundeskanzler für die Mehrheit der Deutschen nicht wählbar war. Dennoch unterstützte er Strauß im Bundestagswahlkampf 1980 mit großem persönlichen Engagement und demonstrierte Solidarität gegenüber der CSU. Kohls Kalkül ging auf; Strauß erzielte 1980 das bis dahin schlechteste Wahlergebnis der Union bei einer Bundestagswahl nach 1949. Er konzentrierte sich fortan auf sein Amt als bayerischer Ministerpräsident und konnte von da an nicht mehr „Störfeuer“ gegen Kohl nach Bonn senden. Kohl war es damit nach seinem Ultimatum gegen die Beschlüsse von Wildbad Kreuth nun endgültig gelungen, seinen „Männerfreund“ und Widersacher Strauß als Rivalen um die Kanzlerkandidatur auszuschalten. Somit blieb Kohl weiterhin Oppositionsführer.

Strauß profilierte sich weiterhin auf dem rechten Flügel der Union; Kohl dagegen versuchte durch einen gemäßigten Kurs die Mitte anzusprechen und die FDP aus der Koalition mit der SPD zu lösen. Dies gelang Kohl 1982, als eine CDU/CSU-FDP-Koalition ihn per Misstrauensvotum zum Bundeskanzler wählte. Kohl sprach von einer geistig-moralischen Wende und äußerte, den Leistungsgedanken stärker betonen zu wollen. Neben der europäischen Einigung sah Kohl die Deutsche Wiedervereinigung als wichtiges Ziel an. Daneben war Kohl eher pragmatisch und folgte den politischen Tendenzen in seiner Partei bzw. in der Koalition.

Nach der Niederlage gegen Strauß um die Kanzlerkandidatur und dem Wahldebakel der CDU/CSU beschrieb die Londoner Financial Times Kohl kritisch:

„Niemand, nicht einmal der schlimmste Feind (und es gibt einige Konkurrenten um diesen Titel), wird Helmut Kohl vorwerfen, dass er ein Visionär oder brillanter Redner ist. Die Christdemokraten misstrauen solchen Qualitäten, und Herr Kohl, der Parteivorsitzende, hat ihr seine Einstellung mehrfach versichert, indem er jegliches Talent, das er für eine helle Idee oder scharfe Analyse hätte haben können, unterdrückt. […] Zwar bekam er [nach seiner fast dreistündigen Parteitagsrede] stürmischen Applaus; dem Klatschen ging jedoch eine Minute unsicherer Stille voran, weil die Delegierten nicht im Klaren waren, ob Herr Kohl fertig war oder nicht.“[7]

Kohl war von 1976 bis 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages.

Kanzler
→ Kabinett Kohl I, Kabinett Kohl II, Kabinett Kohl III, Kabinett Kohl IV, Kabinett Kohl V
Die „Wende“
Am 17. September 1982 zerbrach die von Bundeskanzler Helmut Schmidt geführte sozial-liberale Koalition am Streit über die künftige Wirtschafts- und Sozialpolitik sowie an sicherheitspolitischer Uneinigkeit innerhalb der SPD. Anlass für den Bruch war u. a. ein Konzeptpapier der FDP zur Überwindung der wirtschaftlichen Schwierigkeiten, das von Otto Graf Lambsdorff ausgearbeitet worden war und neoliberale Positionen zur Reform des Arbeitsmarkts enthielt.[8] Am 20. September nahmen FDP und CDU/CSU Koalitionsgespräche auf.

→ Wende 1982

Helmut Kohl im Bundestagswahlkampf 1983
Kohl wurde für das Amt des Bundeskanzlers nominiert und am 1. Oktober 1982 im Rahmen des ersten erfolgreichen konstruktiven Misstrauensvotums in der Geschichte des Bundestages gegen den amtierenden Bundeskanzler Helmut Schmidt zum sechsten Bundeskanzler gewählt. Bundesaußenminister wurde, wie bereits in der sozial-liberalen Koalition, Hans-Dietrich Genscher. Der Koalitionswechsel war innerhalb der FDP sehr umstritten.

Da die FDP mit einer Koalitionsaussage zugunsten der SPD in den Wahlkampf 1980 gegangen war und Kohls Kanzlerschaft nicht aus Bundestagswahlen hervorgegangen war, gab es Zweifel an der demokratischen Grundlage des Machtwechsels, obwohl ein derartiger Wechsel ausdrücklich im Grundgesetz vorgesehen ist. Darum stellte Kohl im Bundestag die Vertrauensfrage, über die am 17. Dezember 1982 entschieden wurde. Nachdem die Regierungskoalition am Tag zuvor mit breiter Mehrheit den Bundeshaushalt für 1983 verabschiedet hatte, enthielt sich die Mehrzahl der Abgeordneten der Regierungskoalition vereinbarungsgemäß der Stimme, wodurch das gewünschte Ergebnis zustande kam: keine Mehrheit für den Bundeskanzler und damit die Möglichkeit, dem Bundespräsidenten die Auflösung des Parlamentes vorzuschlagen. Nach längerem Zögern entschied sich Bundespräsident Karl Carstens im Januar 1983 für die Auflösung des Bundestags und die Ausschreibung von vorgezogenen Neuwahlen für den 6. März 1983. Gegen diese Vorgehensweise klagten einige Abgeordnete vor dem Bundesverfassungsgericht. Dieses entschied, dass die Auflösung des Bundestages verfassungsgemäß erfolgt sei.

Die ersten Jahre der Kanzlerschaft

Gedenkplatte vor dem Beinhaus von Douaumont in Erinnerung an das Treffen zwischen François Mitterrand und Helmut Kohl im Jahr 1984
Bei der Bundestagswahl am 6. März 1983 gewann die Koalition aus CDU/CSU und FDP mit Stimmengewinnen für die CDU/CSU (48,8 Prozent, +4,3 Prozentpunkte) und deutlichen Stimmenverlusten für die FDP (7,0 Prozent, −3,6 Prozentpunkte) die Mehrheit der Sitze im Bundestag. Kohl, der zwischen 1976 und 1998 sechsmal als Kanzlerkandidat antrat, erzielte sein bestes Wahlergebnis und außerdem das zweitbeste der Unionsparteien in der Geschichte der Bundesrepublik. Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten war der ehemalige Bundesjustizminister und ehemalige Münchener Oberbürgermeister Hans-Jochen Vogel.

In den ersten Jahren seiner Amtszeit setzte Kohl den noch unter der Regierung Schmidt gefassten NATO-Doppelbeschluss gegen den Widerstand der Friedensbewegung durch.


Erich Honecker zu Besuch in Bonn (1987)
Im Bereich der Ausländerpolitik plante Kohl zunächst, wie er 1982 in einem Gespräch mit Margaret Thatcher erklärte, die Zahl der Türken in Deutschland um 50 Prozent zu reduzieren. Dies wurde erst 2013 bekannt und löste Empörung aus. Sein Sohn Peter Kohl, der mit einer Türkin verheiratet ist, kritisierte diese Aussage, ordnete sie aber in den historischen Kontext ein.[9]

In Israel sprach er am 24. Januar 1984 vor der Knesset über die ihm zuteilgewordene „Gnade der späten Geburt“, der Satz selbst stammte von Günter Gaus.[10]

Am 22. September 1984 trafen sich Kohl und der französische Staatspräsident François Mitterrand am Ort der Schlacht um Verdun, um gemeinsam der Toten der beiden Weltkriege zu gedenken. Das Foto ihres minutenlangen Händedrucks wurde ein Symbol der deutsch-französischen Aussöhnung. Kohl und Mitterrand wurde in den folgenden Jahren ein besonders enges Vertrauensverhältnis nachgesagt. Sie brachten gemeinsame Projekte wie das Eurokorps und den Fernsehsender Arte auf den Weg. Auch Fortschritte der europäischen Einigung wie der Vertrag von Maastricht und später die Einführung des Euro wurden wesentlich der engen deutsch-französischen Zusammenarbeit zugeschrieben.

Am 5. Mai 1985 legte Kohl gemeinsam mit US-Präsident Ronald Reagan in Bitburg einen Kranz auf dem dortigen Soldatenfriedhof nieder. Dies wurde in Teilen der deutschen und amerikanischen Öffentlichkeit heftig diskutiert, weil dort auch Angehörige der Waffen-SS beerdigt sind.

Im Zuge der Flick-Affäre um verdeckte Parteispenden des Flick-Konzerns wurde bekannt, dass Kohl zwischen 1974 und 1980 für die CDU 565.000 DM erhalten hatte. Im Untersuchungsausschuss des Bundestags und des Mainzer Landtags sagte er die Unwahrheit in Bezug auf seine Kenntnis des Zwecks einer Staatsbürgerlichen Vereinigung als Spendenbeschaffungsanlage und entging nach einer Anzeige von Otto Schily nur knapp einem Strafverfahren wegen uneidlicher Falschaussage.[11][12] CDU-Generalsekretär Heiner Geißler verteidigte ihn in einer Fernsehsendung mit dem berühmt gewordenen Kommentar, Kohl habe wohl einen „Blackout“ gehabt; seit dieser Zeit galt das Verhältnis beider Politiker zueinander als getrübt.[13]

Bei der Bundestagswahl 1987 wurde Kohl im Amt bestätigt. Gegenkandidat der SPD war der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Johannes Rau.

Im September 1987 besuchte Erich Honecker, Staatsratsvorsitzender und Generalsekretär des ZK der SED, als erstes DDR-Staatsoberhaupt die Bundesrepublik Deutschland und traf dabei am 7. September mit Kohl in Bonn zusammen.[14] Dabei sprach Honecker eine Einladung zum Besuch der DDR an Kohl aus.

→ Besuch Erich Honeckers in der Bundesrepublik Deutschland 1987
Der „Kanzler der Einheit“

Helmut Kohl in Krzyżowa (Kreisau/Schlesien) (1989)
Kohl unternahm als erster deutscher Bundeskanzler eine Privatreise in die DDR. Im Mai 1988 besuchte er spontan und ohne Begleitschutz für drei Tage mit seiner Frau und dem Sohn Peter einige Städte. Später bezeichnete er diese Reise als eine der bewegendsten seines Lebens.[15]

Nachdem sich der Zusammenbruch der DDR abzeichnete und die Berliner Mauer am 9. November 1989 gefallen war, legte Kohl ohne vorherige Absprache mit dem Koalitionspartner und den westlichen Bündnispartnern am 28. November 1989 im Deutschen Bundestag ein „Zehn-Punkte-Programm zur Überwindung der Teilung Deutschlands und Europas“ vor. Am 18. Mai 1990 wurde der Staatsvertrag über die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion mit der DDR unterzeichnet, in dem Kohl gegen den Widerstand des Bundesbankpräsidenten Karl Otto Pöhl einen Umtauschkurs von Mark der DDR in D-Mark von 1:1 bei Löhnen, Gehältern, Mieten und Renten durchsetzte. Dies erwies sich später als starke Belastung für die Betriebe der neuen Bundesländer. Gemeinsam mit Außenminister Hans-Dietrich Genscher erreichte Kohl zusammen mit dem letzten und einzig demokratisch gewählten DDR-Ministerpräsidenten Lothar de Maizière in den sogenannten Zwei-plus-Vier-Gesprächen mit den vier Siegermächten des Zweiten Weltkriegs deren Zustimmung zur Wiedervereinigung Deutschlands in Form des Zwei-plus-Vier-Vertrags und die Einbindung des wiedervereinigten Deutschlands in die NATO.

Die deutsche Einheit stärkte Kohls Position in der CDU. 1989 war es ihm auf dem Parteitag in Bremen nur mühsam gelungen, einen „Putschversuch“ seiner innerparteilichen Widersacher um Heiner Geißler, Rita Süssmuth und Lothar Späth abzuwehren.

Kanzler des wiedervereinigten Deutschlands

Ernennung Kohls zum ersten gesamtdeutschen Bundeskanzler durch Bundespräsident Richard von Weizsäcker (1991)

Bundeskanzler Helmut Kohl und US-Präsident Bill Clinton im Mai 1998 in Eisenach
Am 17. Januar 1991 wählte der Deutsche Bundestag Kohl zum dritten Mal zum Bundeskanzler, nachdem er sich bei der Bundestagswahl 1990 gegen den saarländischen Ministerpräsidenten und damaligen SPD-Kanzlerkandidaten Oskar Lafontaine durchgesetzt hatte. Damit wurde er zum ersten Kanzler des wiedervereinigten Deutschlands.

Als Folge des Vereinigungsprozesses stieg die Arbeitslosigkeit von 2,6 Millionen, entsprechend 7,3 Prozent im Jahre 1991 in der gesamtdeutschen Statistik auf Werte von über 3,6 Millionen Betroffenen in jedem der Jahre von 1994 bis 2007 an, mit einem ersten Höchstwert von 4,4 Millionen (12,7 Prozent) im Jahr 1997.[16] Vor diesem Hintergrund wurde Helmut Kohl 1991 in Halle von Demonstranten mit Eiern beworfen und sorgte die Anmerkung Kohls über einen „kollektiven Freizeitpark“ 1993 für einigen Unmut:[17]

„Eine erfolgreiche Industrienation, das heißt eine Nation mit Zukunft, läßt sich nicht als kollektiver Freizeitpark organisieren.“

– Helmut Kohl; über die Produktivität der Bundesrepublik Deutschland: Regierungserklärung am 21. Oktober 1993[18]
Nach der knapp gewonnenen Bundestagswahl 1994 wurde Kohl erneut zum Bundeskanzler gewählt; diesmal setzte er sich gegen den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten und SPD-Parteivorsitzenden Rudolf Scharping durch. Die folgenden Jahre waren von außenpolitischen Ereignissen geprägt: Das Schengener Abkommen trat am 26. März 1995 in Kraft, Frankfurt am Main wurde 1998 Sitz der neu geschaffenen Europäischen Zentralbank und der Euro wurde 1999 eingeführt. Innenpolitisch zeichnete sich auch wegen des SPD-dominierten Bundesrats und der damit eingeschränkten Handlungsfähigkeit der Bundesregierung eine Stagnation ab.

Die SPD trat mit dem damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Gerhard Schröder als Kanzlerkandidat an und gewann die Bundestagswahl 1998. Die christlich-liberale Koalitionsregierung wurde von einer rot-grünen Koalition abgelöst, und Kohl wurde am 26. Oktober durch Bundespräsident Roman Herzog aus dem Amt entlassen. Kohl stand noch bis zum 27. Oktober 1998 einer geschäftsführende Bundesregierung vor. Die Politiker des Kabinetts Schröder aus SPD und Grünen standen schon vom Lebensalter her für einen Generationswechsel in der Politik, während Kohl und seine Politikergeneration als Jugendliche oder als Soldaten noch den Weltkrieg erlebt hatten.

Am 17. Oktober 1998 wurde er als erster deutscher Regierungschef anlässlich seines Dienstendes mit einem Großen Zapfenstreich vor dem Speyerer Dom geehrt.[19] Bei der Bundestagswahl 2002 bewarb sich Kohl nicht mehr um ein Bundestagsmandat.

Rolle bei der Einführung des Euro
→ Hauptartikel: Geschichte der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion
Im November 1989 kam es zum Fall der Mauer; bald darauf zerfielen der Ostblock und die Sowjetunion. Deutschland verhandelte mit den vier Siegermächten (F, GB, USA, Sowjetunion), um deren Zustimmung zur Wiedervereinigung zu erlangen. Am 12. September 1990 wurde in Moskau der Zwei-plus-Vier-Vertrag unterzeichnet. Die maßgeblichen Politiker der vier Staaten waren damals Gorbatschow, Margaret Thatcher, George Bush sen. und François Mitterrand.

Mitterrand verknüpfte Frankreichs Zustimmung zur Wiedervereinigung mit Kohls Zustimmung zur „Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion“, d. h. zur Einführung des Euro.[20] Kohl stimmte zu, ohne vorher mit Bundesbankpräsident Hans Tietmeyer darüber gesprochen zu haben.[21] Man schuf, wie im Delors-Bericht vorgeschlagen, in drei Schritten die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion:

am 1. Juli 1990 mit der Herstellung des freien Kapitalverkehrs zwischen den EG-Staaten eingeleitet. Nachdem im Vertrag von Maastricht 1992 die rechtlichen Grundlagen für die weitere Umsetzung gelegt worden waren,
begann am 1. Januar 1994 die zweite Stufe mit der Gründung des Europäischen Währungsinstituts (EWI, die Vorgängerinstitution der EZB) und der Überprüfung der Haushaltslage der Mitgliedstaaten.
Die letzte Stufe wurde am 1. Januar 1999 mit der Gründung der Europäischen Zentralbank (EZB) und der endgültigen Festlegung der Euro-Wechselkurse der nationalen Währungen erreicht. Seitdem waren die Währungsparitäten der teilnehmenden Länder unverrückbar festgelegt.
Am 2. Mai 1998 beschlossen Staats- und Regierungschefs der Europäischen Gemeinschaft in Brüssel die Einführung des Euro.[22] Kohl war bewusst, dass er gegen den Willen einer breiten Bevölkerungsmehrheit handelte. In einem 2013 bekanntgewordenen Interview (vom März 2002) sagte Kohl: „In einem Fall [Einführung des Euro] war ich wie ein Diktator.“ Ihm sei klar gewesen, dass das Durchsetzen des Euro Wählerstimmen kosten werde.[23][24] Er verlor die Bundestagswahl am 27. September 1998.

Im Zuge der Eurokrise wurden Kohl schwere, persönlich zu verantwortende Versäumnisse bei der Einführung des Euro vorgeworfen. So sagte 2012 sein langjähriger Parteifreund und frühere sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf, Kohl sei der Zeitplan letztlich wichtiger gewesen als die Stabilität. Diese Einschätzung wurde von dem Historiker und Kohl-Biografen Hans-Peter Schwarz bestätigt.[25] Beispielsweise verzichtete Kohl auf dem EU-Gipfel von Dublin im Dezember 1996 – nach massivem französischem Druck – auf die eigentlich vorgesehene Festschreibung „automatischer“ Strafen bei Überschreiten der zulässigen Staatsverschuldung.[26]

Parteispendenaffäre und seine Zeit nach der Kanzlerschaft
Ehrenwort für Parteispender
In der CDU-Spendenaffäre nach der verlorenen Bundestagswahl 1998 verschwieg Kohl die Herkunft eines Betrags in Höhe von 2,1 Millionen DM, obwohl er gemäß dem Parteiengesetz, das er als Bundeskanzler selbst unterzeichnet hatte, und der darin verankerten Publikationspflicht zur Auskunft verpflichtet war. Bis zu seinem Tod nahm Kohl keine Stellung zu diesem Thema. Seine Argumentation, er habe das Geld von Spendern erhalten, denen er sein Ehrenwort gegeben habe, ihre Namen zu verschweigen, steht im Gegensatz zur geltenden Rechtslage und stieß seinerzeit auf heftige öffentliche Kritik. Um die der CDU durch die anschließende Sperrung der Wahlkampfkostenerstattung entstandenen finanziellen Einbußen wiedergutzumachen, organisierte er eine Spendensammelaktion, bei der 6 Millionen DM resultierten. Die größten Spender waren Leo Kirch mit einer Million DM und Erich Schumann mit 800.000 DM.[27][28]

Im August 2015 erklärte Wolfgang Schäuble in einer ARD-Fernsehdokumentation von Stephan Lamby, in Wahrheit habe es gar keine Spender gegeben, denen Kohl sein Ehrenwort hätte geben können. Vielmehr stammten die 2,1 Millionen DM aus Schwarzgeld-Konten der CDU, die bereits zu Zeiten der Flick-Affäre angelegt worden seien.[29] Schäuble relativierte diese Aussage jedoch wieder („Vielleicht gibt’s auch Spender“).[30]

Untersuchungsausschuss zur CDU-Spendenaffäre

Kohl (links) und Boris Jelzin 2000 auf der Frankfurter Buchmesse
Ein vom Bundestag eingesetzter Untersuchungsausschuss befasste sich von Dezember 1999 bis Juni 2002 mit der CDU-Spendenaffäre. Die Arbeit des Ausschusses wurde von heftigen parteipolitischen Auseinandersetzungen begleitet. Am 18. Januar 2000 musste Kohl wegen seiner Rolle in der Finanzaffäre auf den Ehrenvorsitz der CDU verzichten. Wegen des Verdachts der Untreue zum Nachteil seiner Partei eröffnete die Bonner Staatsanwaltschaft 2000 ein Ermittlungsverfahren gegen Kohl, das 2001 gegen Zahlung einer Geldbuße in Höhe von 300.000 DM wegen geringer Schuld gemäß § 153a StPO eingestellt wurde.

Umstrittener Kirch-Beratervertrag
Im Rahmen von Presseveröffentlichungen zum Insolvenzverfahren des Medienkonzerns Kirch-Gruppe wurde im Jahr 2003 bekannt, dass Kohl zu den Politikern zählte, die Leo Kirch durch umstrittene Beratungsverträge an sein Unternehmen gebunden hatte. Kohl hatte nach seiner Kanzlerschaft drei Jahre lang jeweils 600.000 DM erhalten. Seine Leistung sollte dabei „Beratung zu aktuellen sowie strategischen politischen Entwicklungen in Deutschland und Europa“ sein. Eine Mindestleistung war laut Medienberichten nicht festgeschrieben worden.[31] Kritiker wie Hans Herbert von Arnim wiesen darauf hin, Kirchs Medien- und Fernsehimperium habe während der Kanzlerschaft Kohls von einer besonders Kirch-freundlichen Medienpolitik profitiert. Hans-Christian Ströbele, damals Obmann der Grünen im Parteispenden-Untersuchungsausschuss des Bundestags, meinte dazu, der Beratervertrag lege einen „dringenden Verdacht der nachträglichen Bezahlung von Regierungshandeln“ beziehungsweise Vorteilsannahme nahe.[31]

Kohl hatte sich während seiner Amtszeit mehrmals für Leo Kirch eingesetzt, 1995 beim Telekom-Aufsichtsrat für die Verwendung von Kirchs d-box und 1997 bei der EU-Kommission für die Erlaubnis der Zusammenarbeit der Kirch-Gruppe mit Bertelsmann im Pay-TV-Bereich.[32][33] Das Bekanntwerden dieser Vorgänge, die erhebliche Auswirkungen auf die deutsche Medienlandschaft, insbesondere auf das für Kirch wichtige Privatfernsehen, hatten, führte parteiübergreifend zu erheblichen Irritationen und Verdachtsäußerungen, hatte jedoch für Kohl und die ebenfalls beschuldigten ehemaligen Post- und Fernmeldeminister Christian Schwarz-Schilling und Wolfgang Bötsch letztlich keine Konsequenzen.[34]

Angebliche „Bundeslöschtage“
Das Verschwinden diverser Akten und einzelner Computerdateien des Kanzleramts zu politisch sensiblen Themen, auch aus dem Bereich der CDU-Spendenaffäre, am Ende seiner Amtszeit wurde zum Gegenstand eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses unter Burkhard Hirsch (FDP).[35][36] Es kam auch zu Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. Diese ergaben jedoch keinen hinreichenden Tatverdacht, um die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen einzelne Personen zu beschließen, weshalb sie eingestellt wurden. Laut dem zuständigen Staatsanwalt wurden Datenbestände des Kanzleramts gelöscht, und sechs Aktenbände aus dem Komplex der Ölraffinerie Leuna waren ebenso verschwunden wie einzelne Dokumente über Rüstungs- und Flugzeuggeschäfte und den Verkauf von bundeseigenen Eisenbahnerwohnungen.[35] Diese Vorgänge wurden unter der ironischen Bezeichnung „Bundeslöschtage“ bekannt. Später stellte sich heraus, dass die sechs Leuna-Ordner sowie Akten zu weiteren Privatisierungen als Kopien in mehreren Ministerien vorhanden waren.[37] Bei einem Ortstermin im Kanzleramt konnte die Staatsanwaltschaft teilweise Einsicht in die Unterlagen nehmen.[38] Ein Gutachten der Fraunhofer Gesellschaft aus dem Jahr 2002 kam zu dem Ergebnis, dass sich eine systematische Löschung von Daten im Zusammenhang mit dem Regierungswechsel 1998 nicht belegen lasse.[39]

Um die beabsichtigte Veröffentlichung von Kohls Stasi-Unterlagen kam es in den Jahren 2000 bis 2004 zu einer umfangreichen verwaltungsgerichtlichen Auseinandersetzung (Fall Kohl). Im Ergebnis musste er die Veröffentlichung sensibler Informationen nicht dulden.

Politisches Engagement
Im Wahlkampf zu den Parlamentswahlen in Italien 2006 unterstützte Kohl ausdrücklich seinen Freund, den Herausforderer und ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi, für die Kandidatur des Mitte-links-Bündnisses L’Unione. Obwohl mit der in dem damals amtierenden Bündnis Casa delle Libertà vertretenen Forza Italia des damaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi ein Mitglied des von der CDU mitgestalteten Zusammenschlusses Europäische Volkspartei (EVP) kandidierte, erklärte Kohl anlässlich eines Besuchs in Rom: „Ich möchte, dass mein Aufenthalt hier als Unterstützung für Prodi verstanden wird, der ein großer Europäer ist.“[40]

Seit 1990 wurde Kohl jedes Jahr für den Friedensnobelpreis nominiert,[41] so 2007 von Michail Gorbatschow. Im gleichen Jahr schlug ihn EU-Kommissionspräsident José Manuel Durão Barroso für die Auszeichnung vor.[42][43]

Im Juli 2009 legte Kohl seine Ämter in der von seiner verstorbenen Frau gegründeten Hannelore-Kohl-Stiftung nieder; er begründete dies mit einer Übernahme der Stiftung durch Personen, „die in keiner Beziehung zu seiner verstorbenen Frau standen“.[44]

Anlässlich der Feiern zum 20. Jahrestag des Mauerfalls traf sich Kohl am 31. Oktober 2009 im Berliner Friedrichstadt-Palast noch einmal mit seinen damaligen Verhandlungspartnern, dem früheren sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow und dem damaligen US-Präsidenten George Bush senior. Die drei Staatsmänner erinnerten an die dramatischen Tage von damals.[45] Den Festlichkeiten am 9. November 2009 und dem Empfang des Bundespräsidenten für zahlreiche Staatschefs blieb Kohl fern.

Am 25. März 2011 schrieb Kohl in einem Gastbeitrag in der Zeitung Bild einen Artikel, in dem er vor einem zu schnellen Atomausstieg nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima warnt.[46]

Sonstiges Engagement

Helmut Kohl (2012)
Kohl engagierte sich für die Aufarbeitung der SED-Diktatur. 1996 gehörte er zu den Gründungsmitgliedern und Förderern des Bürgerbüros Berlin, eines Vereins zur Aufarbeitung von Folgeschäden der SED-Diktatur, an dessen Gründung neben Bürgerrechtlern wie Bärbel Bohley und Jürgen Fuchs auch Persönlichkeiten wie Ignatz Bubis beteiligt waren. Seit 2003 war er zudem Gründungsmitglied des Fördervereins der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen. Er war Mitglied des Vereins „Atlantik-Brücke“.

Kohl war in den Jahren von 1999 bis 2000 Mitglied im internationalen Beirat der Credit Suisse.[47][48] Das zeitnahe Ruhen der Mitgliedschaft wurde in den Medien in unmittelbaren Zusammenhang mit der Spendenaffäre gestellt.[49][50] Im Jahr 1999 gründete Kohl in Ludwigshafen die Politik- und Strategieberatung P&S. Größter Kunde war zunächst KirchMedia.[51]

Privatleben

Helmut Kohl mit Familie in Leipzig (1975)
1960 heiratete Kohl die Fremdsprachensekretärin Hannelore Renner (1933–2001), die er seit 1948 kannte. Aus der Ehe gingen die beiden Söhne Walter (* 1963) und Peter (* 1965) hervor. In den folgenden Jahrzehnten war Kohl stets darauf bedacht, ein heiles Familienleben zu inszenieren.[52] Seit Beginn der 1970er-Jahre verbrachten seine Frau und er ihren vierwöchigen Sommerurlaub stets in St. Gilgen am Wolfgangsee, Österreich, in den ersten Jahren auch mit den beiden Kindern und immer in demselben Haus direkt am See.[53] Sommerinterviews aus den Ferien und gestellte Pressebilder einer anscheinend intakten Familie gehörten zum Programm.[53] Kohls Sohn Walter korrigierte in einem Buch später dieses Bild.[52] Hannelore Kohl nahm sich am 5. Juli 2001 im Alter von 68 Jahren das Leben,[52] nachdem sie zuvor jahrelang zurückgezogen gelebt hatte; sie soll unter einer sogenannten Lichtallergie gelitten haben.

Am 4. März 2004 stellte Kohl den ersten Teil seiner Memoiren unter dem Titel Erinnerungen, 1930–1982 vor. Der zweite Teil über die Regierungsjahre bis 1990 erschien am 3. November 2005, der dritte Teil über die Jahre bis 1994 am 16. November 2007, ein abschließender vierter Band ist geplant. Helmut Kohl führte einen Rechtsstreit mit dem Auftragsschreiber an seinen Memoiren, Heribert Schwan. Bei diesem Streit ging es um die Rechte an den Tonbändern, auf denen Arbeitsgespräche aus dem Jahr 2001 festgehalten sind. Die Veröffentlichung der Zitate stellt nach Auffassung des Oberlandesgerichts Köln einen Vertrauensbruch dar,[54] die Tonbänder seien an Kohl herauszugeben. Die – vom Oberlandesgericht zugelassene – Revision wies der Bundesgerichtshof zurück.[55]

Im November 2015 reichten Kohls Anwälte in diesem Zusammenhang eine Schadensersatzklage in Höhe von 5 Millionen Euro gegen die Autoren Schwan und Tilman Jens und den Verlag wegen „entstandenem immateriellen Schaden“ ein. Die Zitate hätten nicht nur „partei- und regierungsschädigende Auswirkungen“, sondern auch dem politischen Lebenswerk Kohls sowie seiner Freundschaft zu langjährigen Weggefährten geschadet.[56] Am 27. April 2017 urteilte das Landgericht Köln in erster Instanz, das Buch Vermächtnis: Die Kohl-Protokolle habe das Persönlichkeitsrecht von Helmut Kohl schwer verletzt. Kohl wurde u. a. eine Entschädigung von einer Million Euro zugesprochen.[57] Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Die Anwälte der Beklagten hatten angekündigt, Rechtsmittel gegen die Entscheidung einzulegen, falls der Klage stattgegeben werde.[58]

Kohl musste sich ab 2007 mehreren schweren Operationen wegen teils komplizierter Erkrankungen unterziehen.[59][60][61] Im Februar 2008[62] erlitt er bei einem Sturz ein Schädel-Hirn-Trauma.[63] Er konnte seitdem kaum noch sprechen[62] und benutzte bei öffentlichen Auftritten einen Rollstuhl.


Helmut Kohl mit seiner zweiten Ehefrau Maike Kohl-Richter (2009)
Am 8. Mai 2008 heirateten er und Maike Richter (* 1964) in der Kapelle einer Reha-Klinik in Heidelberg im engsten Freundeskreis.[64] Die beiden Söhne Walter und Peter waren nicht eingeladen.[65] Trauzeugen waren der Medienunternehmer Leo Kirch und der Bild-Chefredakteur Kai Diekmann. Maike Richter hatte Kohl im Kanzleramt kennengelernt, wo die promovierte Volkswirtin von 1994 bis 1998 als Beamtin in der Wirtschaftsabteilung arbeitete. Sie lebte von 2005 bis zu seinem Tod mit Helmut Kohl in einer festen Beziehung.

Im Juli 2013 waren Helmut Kohl und der damalige Außenminister Guido Westerwelle Trauzeugen bei der Verpartnerung von Kohls Anwalt Stephan Holthoff-Pförtner und dessen Partner Klaus Sälzer, die am Tegernsee stattfand.[66][67]

Kohl lebte im Ludwigshafener Stadtteil Oggersheim und in Berlin. Er starb am 16. Juni 2017 im Alter von 87 Jahren in seinem Oggersheimer Haus. Helmut Kohl soll als erste Persönlichkeit in der Geschichte der EU mit einem europäischen Staatsakt geehrt werden.[68]